Recenze Unionsmarke

Am 1. Oktober 2017 ist die zweite Stufe der Markenreform in Kraft getreten. Seither gilt die Unionsmarkenverordnung (UMV) in neu kodifizierter Fassung in vollständigem Umfang. Zum selben Zeitpunkt sind auch die Delegierte Verordnung (DVUM) und die Durchführungsverordnung (UMDV) wirksam geworden und – darauf aufbauend – zahlreiche Beschlüsse des Exekutivdirektors des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), was zu tiefgreifenden Änderungen in der Verwaltungspraxis des Amts führt. Die 3. Auflage trägt all diesen Veränderungen, insbesondere der neuen Durchnummerierung der UMV, auf die die neuen Durchführungsverordnungen noch nicht Bezug nehmen, Rechnung. Außerdem ist die umfangreiche neue Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Gerichts (EuG) seit Erscheinen der Vorauflage eingearbeitet, so dass sich der Leser aktuell und sachkundig über die Rechtslage orientieren kann. Als klare und übersichtliche Einführung in das neue europäische Markensystem ist das kompakte Werk ideal für alle, die sich mit der Unionsmarke als Praktiker befassen, oder zu Studienzwecken oder zur Spezialisierung einarbeiten wollen. Die Gesamtdarstellung gibt angesichts der wachsenden Bedeutung des Markensystems in Europa einen schnellen und umfassenden Überblick und hebt speziell die Abweichungen und Besonderheiten zum noch nicht harmonisierten deutschen Recht hervor. Der Autor: Rechtsanwalt Achim Bender war bis 2013 Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht und von 1997 bis 2007 Mitglied der Beschwerdekammern des EUIPO (HABM). In dieser Funktion war er maßgeblich am Aufbau des europäischen Markensystems beteiligt. Als Fachautor mehrerer wissenschaftlicher Werke und zahlreicher Beiträge über die Gemeinschaftsmarke stehen sein Wissen und seine Erfahrung für die Qualität dieser Einführung. Er ist Dozent an mehreren in- und ausländischen Universitäten. Aus den Besprechungen der Vorauflagen: Wer auch immer mit Fragen der Unionsmarke befasst ist, tut gut daran, das neue Werk zu Rate zu ziehen. Dr. Paul Ströbele, Vors. Richter am BPatG i. R., Gauting, in: GRUR 4/17 Das Werk ist (...) nicht nur für den mit dem Gemeinschaftsmarkenrecht befassten Praktiker eine überaus nützliche Arbeitshilfe, es sei auch Studierenden nachdrücklich empfohlen, die sich im Rahmen der universitären Ausbildung mit dem europäischen Markenrecht näher beschäftigen wollen. Prof. Dr. Jan Busche, Düsseldorf, in: GRUR 8/09 Wer sich einen Überblick über das Recht der Gemeinschaftsmarke verschaffen möchte, ist mit diesem Werk gut bedient. Trotz der Vielzahl der Entscheidungen im europäischen Markenrecht, die teilweise zu einer unübersichtlichen Kasuistik geführt haben, ist dem Autor das Kunststück gelungen, den Blick auf das Wesentliche zu lenken. Ein ausführliches Register der Urteile des EuGH und des EuG rundet den guten Eindruck ab. Das Buch ist sowohl für Studenten als auch für Praktiker, die sich in die Materie einarbeiten wollen, uneingeschränkt zu empfehlen. Jurist beim HABM Dr. André Pohlmann, LL.M, Alicante, in: Mitt. 01/09 Das Buch gibt einen hervorragenden Überblick über die Gemeinschaftsmarke und es ist zu wünschen, dass es sich am Markt etabliert. Mitglied der ersten Beschwerdekammer des HABM, Philipp von Kapff, in: wrp 10/08 schovat popis