Recenze Die ÖPNV-Abgabe

1. Einführung Einführung in die Problemlage - Gang der Untersuchung 2. Rechtliche Grundlagen und Bedeutung des ÖPNV Bedeutung des ÖPNV - Begriff und Rechtsquellen des ÖPNV 3. Finanzierung des ÖPNV und alternative Reformüberlegungen Derzeitige Finanzierungspraxis - Schwächen und Problemstellungen der derzeitigen Finanzierungspraxis 4. Nulltarife im ÖPNV Nulltarife im ÖPNV zu Werbezwecken - Steuerfinanzierte Nulltarife im In- und Ausland 5. Einführung einer ÖPNV-Abgabe Politische Reformüberlegungen zur Finanzierung des ÖPNV - Definition der ÖPNV-Abgabe - Finanzverfassungsrechtliche Umsetzung der ÖPNV-Abgabe - Status quo: Rechtslage de lege lata - Ausgestaltung des ÖPNV-Beitrags in der Praxis - Vereinbarkeit des ÖPNV-Beitrags mit dem Grundgesetz - Vereinbarkeit des ÖPNV-Beitrags mit dem Gebot der Steuerstaatlichkeit - Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage für die Einführung des ÖPNV-Beitrags Literatur- und Sachverzeichnis schovat popis