Recenze Strafprozessrecht (Skriptum)

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis VII
Literaturverzeichnis VIII

I. Einleitung 1

II. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Strafprozessrechts 1

III. Die Strafprozessordnung 2
A. Geschichte 2
B. Aufbau der StPO 2
C. Geltungsbereich des Strafprozessrechts 3
D. Auslegung des Strafprozessrechts 4

IV. Die leitenden Grundsätze des Strafprozesses 4

V. Die Strafgerichte 6
A. Zuständigkeit 6
1. Die sachliche/funktionelle Zuständigkeit 7
2. Die örtliche Zuständigkeit 9
3. Zuständigkeitskon?ikte 13
4. Zuständigkeit im Verfahren nach VbVG 13
B. Die Gerichtspersonen 13
1. Berufsrichter 13
2. Laienrichter 13
3. Sonstige 14
4. Die Ausschließung 14

VI. Die Verfahrensbeteiligten 15
A. Die Anklageseite 15
1. Die Kriminalpolizei 15
2. Die StA 15
3. Der Privatankläger 16
4. Das Opfer/Der Privatbeteiligte 17
5. Der Subsidiarankläger 18
B. Die Seite des Beschuldigten 18
1. Der Beschuldigte 18
2. Der belangte Verband 19
3. Der Verteidiger 19
4. Der gesetzliche Vertreter 21
5. Der Haftungsbeteiligte 22
6. Der Vertreter 22
C. Rechtsschutzbeauftragter 22

VII. Die Prozesshandlungen 22
A. Prozesshandlungen der Beteiligten 22
B. Prozesshandlungen der StA im Ermittlungsverfahren 23
C. Prozesshandlungen der Gerichte 23

VIII. Fristen 24

IX. Ermittlungsmaßnahmen und Beweisaufnahme 25
A. Allgemeines 25
B. Die einzelnen Befugnisse - Beweismittel 26
1. Exkurs: Grundsätze des Beweisrechts 26
2. Die Auskunftsperson 27
3. Der Beschuldigte 27
4. Der Zeuge 28
5. Der Sachverständige 31
6. Die Urkunde 32
7. Augenschein und Tatrekonstruktion 32
C. Die einzelnen Befugnisse - Prozessuale Zwangs- und Sicherungsmittel 33
1. Sicherstellung/Beschlagnahme/Auskunft über Bankkonten und Bankgeschäfte 33
2. Identitätsfeststellung und molekulargenetische Untersuchung 35
3. Durchsuchung von Orten und Gegenständen 35
4. Personendurchsuchung und körperliche Untersuchung 36
5. Observation, verdeckte Ermittlung und Scheingeschäft 37
6. Beschlagnahme von Briefen, Auskunft über Stamm- und Zugangsdaten, über Daten einer Nachrichtenübermittlung und über Vorratsdaten, Überwachung von Nachrichten, optische und akustische Überwachung von Personen 38
7. Der Datenabgleich 40
8. Ergänzende Befugnisse - Versiegelung von Räumen 41
D. Fahndung, Festnahme und U-Haft 41
1. Allgemeines 41
2. Die Vorführung des Beschuldigten 42
3. Die Festnahme 42
4. Die U-Haft 43
5. Exkurs: Rechtsschutz gegen Verwahrungs- und U-Haft - Das Grundrechtsbeschwerdegesetz 47
6. Maßnahmen gegen Unbekannte, Abwesende und Flüchtige 47

X. Das Strafverfahren 48
A. Das erstinstanzliche Verfahren 48
1. Das Ermittlungsverfahren 48
2. Die Anklage 58
3. Die Vorbereitung zur HV 61
4. Die HV 61
5. Das Urteil 72
B. Das Rechtsmittelverfahren 76
1. Allgemeines 76
2. Die Rechtskraft 76
3. Der Begriff des RM 77
4. RM gegen nicht rechtskräftige Urteile 78
5. RM gegen nicht rechtskräftige Beschlüsse 87
6. RM gegen rechtskräftige Entscheidungen 88

XI. Besondere Verfahrensarten 91
A. Unterbringung nach \n 21 Abs 1 StGB 91
B. Unterbringung nach \n 21 Abs 2, \n\n 22 und 23 StGB, Tätigkeitsverbot 92
C. (Erweiterter) Verfall, Einziehung, Verwertung 93
1. (Erweiterter) Verfall, Einziehung 93
2. Verwertung sichergestellter oder beschlagnahmter Vermögenswerte 94
D. Ausschließung vom Wahlrecht 94

XII. Die Kosten des Strafverfahrens 95
A. Der Umfang der Kosten 95
B. Der Ersatz der Kosten 95

XIII. Das Vollstreckungsverfahren 96
A. Die Vollstreckung von Geldstrafen, Verfall nach \n 20 Abs 3, Verfahrenskosten und Verbandsgeldbußen 96
1. Allgemeines 96
2. Nachträgliche Änderung maßgeblicher Umstände 97
3. Zahlungserleichterungen 98
4. Zahlungserleichterungen bei Zahlung eines Geldbetrages 98
B. Die Vollstreckung von Freiheitsstrafen 98
1. Allgemeines 98
2. Absehen von der Vollstreckung, Aufschub und Unterbrechung 98
C. Bedingte Nachsicht, bedingte Entlassung, Schuldspruch unter Vorbehalt der Strafe 99

Stichwortverzeichnis 101