Recenze Entgeltregulierung im Eisenbahnsektor

A. Einleitung und Gang der Untersuchung§§B. Bestandsaufnahme§§Vorgaben zur Entgeltregulierung nach AEG, EIBV und dem vormaligen Richtlinienrecht - Verwaltungs- und Gerichtsverfahren - Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten - Rechtsentwicklung auf nationaler Ebene - Rechtsentwicklung auf europäischer Ebene - Finanzierung des Eisenbahnsektors§§C. Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34/EU und Umsetzungserfordernisse§§Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung - Fahrwegenutzungsentgelte - Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen und für Zusatz- und Nebenleistungen - Fazit: Partieller Umsetzungsbedarf§§D. Rechtspolitischer Reformbedarf§§Unions- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Rechtsstellung der Infrastrukturbetreiber / Eisenbahninfrastrukturunternehmen - Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten nach§315 BGB - Weiterentwicklung der in der LuFV beinhalteten Anreizelemente zugunsten des Bundes und der Eisenbahnverkehrsunternehmen und zeitliche sowie inhaltliche Synchronisierung mit RegG und GVFG - Entflechtung durch Separierung der Finanzströme§§E. Zusammenfassung in Leitsätzen§§Bestandsaufnahme - Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34EU und Umsetzungserfordernisse - Rechtspolitischer Reformbedarf§§Literatur- und Sachverzeichnis schovat popis