Inhalt Inhalt 1 Vorwort 5

1 Einführung 6

A. Problematik 6 B. Ziel der Arbeit 7 C. Gang der Untersuchung 7

2 Funktionsweise des ENZ 9 A. Probleme bei der internationalen Nachlassabwicklung unter der bisherigen Rechtslage 9 B. Beabsichtigte Lösung durch das ENZ 10 I. Inhalt des ENZ 11 II. Wirkungen des ENZ 11

3 Fehlender europäischer Entscheidungseinklang im Erbrecht unter Geltung der EuErbVO 13 A. Praktische Relevanz eines fehlenden europäischen Entscheidungseinklangs 13 I. In Erbsachen 14 1. Argumente gegen eine Anwendbarkeit der EuErbVO auf das Erbscheinverfahren 16 2. Argumente für eine Anwendbarkeit der EuErbVO auf das Erbscheinverfahren 20 3. Stellungnahme 21 II. In anderen Verfahren mit erbrechtlichen Vorfragen 25 III. Zwischenergebnis 29 B. Ursachen für das Fehlen eines europäischen Entscheidungseinklangs im Erbrecht 29 I. Vorrang mitgliedstaatlicher Staatsverträge, Art. 75 Abs. 1 EuErbVO 30 1. Verhältnis zur EuErbVO 30 2. Regelungsgehalt der Staatsverträge 32 a) Konsularvertrag zwischen der Türkischen Republik und dem Deutschen Reich vom 28. Mai 1929 32 b) Niederlassungsabkommen zwischen dem Deutschen Reich und dem Kaiserreich Persien vom 17. Februar 1929 33 c) Konsularvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken vom 25. April 1958 34 3. Auswirkungen auf den europäischen Entscheidungseinklang im Erbrecht und den Inhalt des ENZ 34 II. Das Zusammenspiel von Erb- und Güterrecht 38 1. Berücksichtigung güterrechtlicher Einflüsse auf das Erbrecht im ENZ 39 a) Informatorischer Hinweis auf güterrechtliche Einflüsse 40 b) Wirkungserstreckung auch auf güterrechtliche Einflüsse 41 2. Unterschiedliche Bestimmung des Güterstatuts 43 3. Auseinanderfallen von Erb- und Güterstatut - die Handhabung des 1371 Abs. 1 BGB in verschiedenen Mitgliedstaaten 46 a) Unterschiedliche Qualifikation des 1371 Abs. 1 BGB 47 b) Unterschiede bei der Substitution und der Anpassung 48 III. Vorfragenanknüpfung 49 1. Verschiedene Möglichkeiten der Vorfragenanknüpfung und herrschende Meinung im nationalen und europäischen (Erb-) Kollisionsrecht 50 2. Auswirkungen auf den europäischen Entscheidungseinklang im Erbrecht und den Inhalt des ENZ 52 IV. Anpassung unbekannter ausländischer Rechtsinstitute 53 V. Nationaler ordre-public-Vorbehalt 56 VI. Abweichende Rechtsanwendung und von der EuErbVO nicht erfasste erbrechtliche Fragen 59 C. Ergebnis zu 3 60

4 Die Folgen fehlenden europäischen Entscheidungseinklangs im Erbrecht 62 A. Auswirkungen auf die Funktionsweise des ENZ 62 I. Redlichkeit des Rechtsverkehrs 63 II. Akzeptanz des ENZ im Rechtsverkehr 67 III. Zwischenergebnis 69 B. Auswirkungen auf die unionsweite Nachlassabwicklung unter der EuErbVO 69 I. Verlust der Informationsfunktion 69 II. Unmöglichkeit der Nachlassabwicklung 70 C. Auswirkungen auf die Eigentums- und Vermögensordnungen der Mitgliedstaaten 71 D. Ergebnis zu 4 72

5 Möglichkeiten zur Steigerung des europäischen Entscheidungseinklangs im Erbrecht unter Geltung der EuErbVO 74 A. Vorrang mitgliedstaatlicher Staatsverträge, Art. 75 Abs. 1 EuErbVO 74 I. Enge Auslegung des räumlichen Anwendungsbereichs der staatsvertraglichen Kollisionsnormen 75 1. Konsularvertrag zwischen der Türkischen Republik und dem Deutschen Reich vom 28. Mai 1929 76 2. Niederlassungsabkommen zwischen dem Deutschen Reich und dem Kaiserreich Persien vom 17. Februar 1929 80 3. Konsularvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken vom 25. April 1958 80 4. Zwischenergebnis 81 II. Annahme einer Gesamtverweisung im Anwendungsbereich staatsvertraglicher Kollisionsnormen 81 1. Begründung 82 a) Unmittelbare Anwendung des Art. 34 Abs. 1 EuErbVO 83 b) Analoge Anwendung des Art. 34 Abs. 1 EuErbVO 83 2. Auseinandersetzung mit möglichen Gegenargumenten 85 3. Zwischenergebnis 88 III. Ein-Stufen-Modell 88 IV