Einleitung
Problemstellung - Stand der Forschung und Themeneingrenzung - Gang der Untersuchung - Begriffsklärungen
1. Funktionale Anwendbarkeit der Grundrechte und ihr Verhältnis zur Mandatswahrnehmung in der Rechtsprechung
Prozessualer Hintergrund - Der innerparlamentarische Raum: Ausgewählte...
číst celé
Einleitung
Problemstellung - Stand der Forschung und Themeneingrenzung - Gang der Untersuchung - Begriffsklärungen
1. Funktionale Anwendbarkeit der Grundrechte und ihr Verhältnis zur Mandatswahrnehmung in der Rechtsprechung
Prozessualer Hintergrund - Der innerparlamentarische Raum: Ausgewählte Fallgruppen - Der außerparlamentarische Raum: Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Mittelpunktregelung und Offenlegung von Nebeneinkünften von Bundestagsabgeordneten - Ableitung der bisherigen verfassungsrechtsdogmatischen Ansätze
2. Die Rolle des Bundestagsabgeordneten im staatlichen Organisationsgefüge
Die Unterscheidung von Staat und Gesellschaft - Eingliederung des Bundestagsabgeordneten in die institutionelle Staatlichkeit - Ergebnis: Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG als Hybrid zwischen Staat und Gesellschaft
3. Das Ob der Grundrechtsberechtigung des Abgeordneten bei mandatsbezogenen Maßnahmen: Grundrechtsimpermeabler Abgeordnetenstatus?
Rechts- und Pflichtenstellung des Abgeordneten - Begrifflicher Mythos vom Abgeordnetenstatus: Synonym für die Rechtsstellung des Abgeordneten oder eine Begrenzung grundrechtlicher Schutzbereiche?
4. Das Wie der Grundrechtsberechtigung des Abgeordneten: Der Bundestagsabgeordnete als (partiell) andersartiger Amtsträger
Bereichsdifferenzierte Grundrechtsgeltung anderer staatlicher Akteure: Korrelation von Weisungsgebundenheit und wehrfähiger Rechtsposition mit der jeweiligen Grundrechtsberechtigung des Amtsträgers - Die echte Eigenart der Abgeordnetenrechtsstellung: die Inhärenz der Person in der Funktion
5. Bereichsdifferenzierte Zuordnung von freiem Mandat und Grundrechten
Bestimmung der funktional nicht anwendbaren Grundrechte: Übernahme der Amtsträgerlösung, Art. 1 Abs. 3 GG - Konturierung des Verhältnisses von freiem Mandat und Grundrechten: Raum für gleichzeitigen Schutz für die personal anknüpfenden Inhalte des Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG - Lösungsvorschlag zur Zuordnung von Grundrechten und freiem Mandat unter Berücksichtigung der Scharnierfunktion des Bundestagsabgeordneten
6. Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention
Die Quadratur des Kreises? - Konfusion von grundrechtlicher Freiheit und staatsorganisatorischer Befugnis auf Konventionsebene - Ergebnis
Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
schovat popis
Recenze